Kulturkampf

2018-08-27T10:51:00+00:008. Februar 2018|

Für ihre Koalitionsverhandlungen hatten sich Union und SPD in Sachen Kommunikationskultur einiges vorgenommen: Sachlichkeit statt Inszenierung, weniger Streiterei und kein Durchstechen von Zwischenständen. Konnten die Groko-Partner in Spe diesem Anspruch gerecht werden? Unsere Berater Florian Teipel und Daniel Wixforth haben dazu ziemlich unterschiedliche Meinungen.

Erst durchstechen, dann durchbrechen.

Von Florian Teipel

Parteien und insbesondere ihre obersten Gremien waren es lange gewohnt, Kommunikationshoheit inne zu haben. Was neue Kommunikationswege und Kanäle mit Parteien machen, hat man während der Koalitionsverhandlungen erlebt. Keine Sorge, ich lasse mich jetzt nicht über den Einsatz neuer Tools und Kanäle aus. Aber klar ist, dass ein Twitterverbot in Arbeitsgruppen oder der Einsatz eines Chatbots durch die SPD zur Mitgliederkommunikation sicher viel damit zu tun hatte, diese Kommunikationshoheit zu verteidigen.

Die GroKo-Verhandlungen

Wer in der Berliner „Ich-bin-politisch-gut-vernetzt-Blase“ arbeitet, hatte vor den Koalitionsverhandlungen ein wenig Sorge. Fest entschlossen hatten Schulz, Merkel, Nahles und Seehofer betont, dass die Zeiten von Zwischenständen aus Verhandlungsgruppen passé sei. Jamaika is over. Die Ware Information sollte rationiert werden. Blöd für den, der damit handelt. Die Intention war klar: Wir wollen die Kommunikations- und Informationshoheit behalten. Was ja im Übrigen auch von der #NoGroKo-Kampagne permanent kritisiert wurde.

Ankündigungen ohne Sanktionen

Was passiert, wenn solche Ankündigungen ohne echte Sanktionen bleiben, konnte man während der „kürzesten Koalitionsverhandlungen aller Zeiten“ erleben. Insgesamt gingen mehr als drei Dutzend Papiere aus 18 AGs durch die Blase, teilweise mit handschriftlichen Kommentaren. Das kann man jetzt unter Transparenzaspekten durchaus begrüßen. Die Durchstecherei hat für die Koalitionäre jedoch zur kommunikativen Bruchlandung geführt. Wenn man der (alten) Großen Koalition bisher wenigstens einen vertrauensvollen Umgang miteinander attestieren konnte und größere Indiskretionen ausgeblieben sind, ist das Durchstechen von Zwischenständen und sogar Vorab-Versionen des Koalitionsvertrages eine neue Dimension. Während im Konrad-Adenauer-Haus die letzten „Großen Brocken“ und „schmerzhaften Kompromisse“ ausverhandelt werden, peitschen bzw. zwitschern Deutungen und Kommentierungen durch Soziale Medien und darüber hinaus. Die Krönung des Hoheitsverlusts erleben wir dann am Morgen des 7. Februar, als der Durchbruch durch ein Durchstechen von Personal- und Postenentscheidungen durch die klassischen Medien verkündet wird.

Die Große Koalition hat es verpasst, ihren Spin, ihre Lesart zu erklären, ihre Botschaften zu setzen. Das machen andere und (leider) vollkommen zu recht. Oder kennt jemand die Überschrift des Koalitionsvertrages auswendig?

Es lebe der Baggersee!

Von Daniel Wixforth

Von Jamaika bis nach Castrop-Rauxel sind es ziemlich genau 8.000 Kilometer. Luftlinie. Die gefühlte, die emotionale Entfernung aber dürfte deutlich größer sein. Das eine steht für großes Abenteuer, für unbekanntes Terrain und ist irgendwie hipp, das andere steht…naja, für Castrop-Rauxel halt.

Vielleicht hatte Thorsten Alsleben, Hauptgeschäftsführer der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung von CDU/CSU, Jamaika gar nicht mehr im Kopf, als er kürzlich davon sprach, dass ein Koalitionsvertrag zwischen der Union und der SPD ungefähr so sei, als wenn „Papa Urlaub in den Bergen machen will und Mama am Meer – und am Ende fahren alle missmutig zum Baggersee nach Castrop-Rauxel“. Die Kraft der Geographiemetaphorik legt den Vergleich mit Jamaika jedenfalls nahe.

Und wenn man sich das zu eigen macht und versucht, die zurückliegenden Groko-Verhandlungen auf kommunikativer Ebene mit den Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen zu vergleichen, dann muss ich sagen: Mir ist ein Tag am Baggersee deutlich lieber als eine große Flugreise in die Karibik, bei der das Flugzeug kurz vor Kuba ins Meer segelt.

Wie sehr hatten die Jamaika-Sondierer doch versucht, den Aufbruch als Aufbruch zu inszenieren, damit auch wirklich jeder versteht, dass die große Flugreise eine große Flugreise ist: jeden Tag Balkonpartys, stündlich abfotografierte handgeschriebene Zettel in den sozialen Netzwerken (übrigens: das hat Peer Steinbrück schon 2013 gemacht!), keine Talkshow während der Sondierungsphase, in der nicht zumindest die Grünen und die FDP über größere Visionen doziert oder über kleinere gestritten haben. Und am Ende dann die Bruchlandung mit Christian Lindner im Cockpit. Vielleicht sollte man einen Langstreckenflug einfach nicht antreten, wenn man nicht genug Kerosin im Tank hat.

So blieb nur noch Urlaubsplan B: Groko. Ungefähr so spannend wie die Frage, wer dieses Jahr deutscher Meister wird. Und ja, auch die Groko-Verhandler haben kommunikative Fehler gemacht. Etwa der unrühmliche Auftritt, als Vertreter von Union und SPD das Verhandlungsergebnis zum Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte im Bundestag erklären mussten und man den Eindruck hatte, beide Parteien haben vorher in komplett unterschiedlichen Verhandlungen gesessen.

Und ja, auch bei der Groko wurden trotz gegenteiliger Ankündigungen Verhandlungspapiere durchgestochen. Ziemlich viele sogar. Das ist schön für uns, die in der bundespolitischen Käseglocke arbeiten, das ist weniger schön für die Verhandler. Und den meisten Bürgern ist es wohl ziemlich egal.

Aber es hat sich nie einer der Beteiligten vor eine Kamera gestellt und behauptet, man arbeite hier am ganz großen Wurf. Nie gab es rauchende Gruppenfotos mit Kronleuchter im Hintergrund oder Tweets über das servierte Essen. Nie hat jemand Castrop-Rauxel geleugnet. Es wurde noch nicht einmal versucht, aus Castrop-Rauxel Düsseldorf zu machen. Vielmehr war immer klar: man ist hier auf der Suche nach kleinsten gemeinsamen Nennern, nach einer nüchternen Arbeitsgrundlage für die nächsten Jahre. Spiegelstrichdemokratie.

Dementsprechend schlecht gelaunt war die Berichterstattung während der Verhandlungen und ist es überwiegend bis heute. So what. Dass man keine Deutungshoheiten gewinnt, wenn man keine Geschichten erzählt, war vermutlich allen Beteiligten klar. Aber eine Regierung ohne Deutungshoheit ist immer noch besser als eine Deutungshoheit ohne Regierung.