Hass, Hetze und Beleidigungen. Das Internet scheint für viele ein demokratiefreier Raum zu sein. Damit Politik dort wieder ankommt, müssen sich die Parteien dem digitalen Zeitalter anpassen.

Von Daniel Mack

 

Es ist egal was ich schreibe. Ob für Freiheit und Demokratie, was in unserem Grundgesetz steht, dafür, dass Menschen, die zu uns geflohen sind bestmöglich integriert werden müssen oder über 70 Jahre Frieden in Europa. Nicht selten stehen unter diesen Tweets innerhalb von wenigen Minuten anonymer Hass, Hetze und persönliche Beleidigungen gegen meine Person. Die Fahrt vom Büro nach Hause nutze ich an solchen Tagen nicht selten, um diesen Hass zu blocken. Viel trauriger kann man nicht in den Feierabend starten.

Ich verhalte mich im Netz nicht anders als auf der Straße, trete mit meinem Namen auf, habe ein Profilbild von mir eingestellt und auf meinem Blog hab ich ein Impressum eingerichtet. Mit Adresse. Eine Anschrift, die dazu benutzt wird, mir Hass und Hetze analog zu schicken. Postkarten, mit persönlicher Handschrift, ohne Absender. Postkarten, die mich einschüchtern sollen, es aber nicht tun. Nein, ich lasse mich für meine Haltung nicht kleinkriegen. Gedanken mache ich mir allerdings schon. Denn das, was ich erlebe ist nur ein Bruchteil dessen, was Angela Merkel oder Cem Özdemir erleben.

Es ist ein ständiger Hass auf politische Statements der Mitte unserer Gesellschaft. Hass, der zum Ziel hat, anderen die Freude am Leben zu nehmen und dafür zu sorgen, dass sich junge Menschen, die die Facebook-Seiten von Merkel oder Özdemir kennen, eben nicht in Parteien engagieren. Wieso sollten sie auch? Wenn sie vom rechten Mob überrollt werden. Denn der anonyme Hass kann jeden treffen, der den Mund aufmacht. Und genau das ist nicht nur ein Phänomen des Wahlkampfes, sondern Symptom einer Veränderung unserer Gesellschaft.

Medien kuratieren Hass

Offene und zielführende Debatten sind nicht mehr möglich. Es geht vornehmlich nicht um die Lösungen von Problemen, sondern um Skandale, die von den Medien zusätzlich mit Überreizungen, Überzeichnungen und Kuratierungen des Hasses angeheizt werden. Wenn AfD-Politiker Alexander Gauland Weltmeister Jerome Boateng oder die SPD-Politikerin Aydan Özoguz gezielt angreift, platziert er sich damit in den Twitter Trends. Das hat zur Folge, dass sich Gauland anschließend in TV-Talkshows wiederfindet, seine kruden Thesen vor Millionen-Publikum erklären kann und die Betroffenen in Vergessenheit geraten. Nicht zuletzt schafft es der Revisionist, Nationalist und Rassist Gauland gerade in diesen TV-Auftritten, sich als politischer Outlaw und Wahloption für diejenigen zu positionieren, die die politischen Eliten oder sowieso das ganze demokratische System ablehnen. Die Ausgrenzung und Gewalt, die mit seiner Politik einhergeht, bekommt eine gefährlich große Bühne.

Hass-Akteure aus dem Netz lehnen das politische Verhältnis ab

So wird Hass salonfähig und online durch geschickte Vernetzung der Akteure in Echtzeit produziert. Es wird nicht mehr argumentiert, sondern gezielt diffamiert. Es wird nicht mehr gestritten, sondern geschrien. Dabei ist Protest nicht neu und fester Bestandteil einer jeden Demokratie. Das besiegelte Ende der Kernkraft, Frauen als Chefs, offen lesbische und schwule Politiker sind das Ergebnis. Ziel des Widerspruchs war immer, gehört zu werden und mit viel Kreativität eigene Forderungen so bekannt zu machen, dass sich die Mehrheit der Minderheit stellen und neue Gedankengänge berücksichtigen musste. Hass-Akteure aus dem Netz lehnen dieses politische Verhältnis ab. Sie haben kein Interesse an vernünftigen Debatten und der Suche nach dem Kompromiss.

Der respektvolle Umgang miteinander, das Wesen der Demokratie, ist den Hass-Akteuren aus dem Netz egal. Mir stellt sich dabei die Frage, wie das Netz ein demokratisches Medium sein kann. Aktuell ist es das nicht. Das liegt auch daran, dass die etablierten Parteien immer noch strukturell im 20. Jahrhundert stecken. Digitalisierung muss für die Politik viel mehr bedeuten als Breitbandausbau und die Förderung von Startups. Es muss die Annahme der neuen Themen und die Transformation der Parteiendemokratie in die digitale Gesellschaft sein.

Im Moment glauben Parteien, dass alles so gut läuft, dass Veränderung nicht nötig ist. Dass die digitale Transformation kein Thema für sie selbst ist und ein Gesetz gegen Hass ausreicht. Diese Starre ist Ausdruck einer Mutlosigkeit, die alle etablierten Parteien umfasst. So verwundert es nicht, dass der Wahlkampf ohne kohärente Zukunftspläne auskommen musste und seltsam blutleer wirkte.

Es ist Zeit etwas zu tun. Gerade wir digitalen Menschen in Parteien müssen nachdenken, reden und handeln. Über unsere Parteiendemokratie, die entstanden ist, als noch keiner an das Internet dachte. Über politische Kommunikation, die wir immer noch führen wie 2002 oder 2005. Entscheidend ist für viele politische Gliederungen auch 2017, was in der Zeitung steht und das große Highlight des Wahlkampfes war das TV-Duell, das von vier linearen Sendern gleichzeitig übertragen wird. Leute, das ist vorbei und passt nicht in die Zeit, in der Menschen sich darüber Gedanken machen, ob es 2025 oder 2030 ist, wenn Roboter und künstliche Intelligenz den ein oder anderen Job ersetzen. Wenn Kreis- und Landesparteitage heute immer noch nach dem alten Muster von 1998 und davor ablaufen, das Ergebnis einer abgekarteten Debatte eine Pressemitteilung für Lokalzeitungen ist, hat die Parteiendemokratie ein massives Problem.

Parteien müssen ihre Strukturen an die digitale Realität anpassen

Gerade weil das Netz eine neue Kultur der Unverbindlichkeit und Kurzfristigkeit hervorgebracht hat, müssen Parteien an ihre Strukturen ran. Heute ist alles vernetzt. Menschen mit Menschen, mit Gegenständen und Prozesse untereinander. Neue Kommunikations-, Informations- und Interaktionsmöglichkeiten haben unseren Alltag und unser Zusammenleben verändert, werden das noch weiter tun. Eine funktionierende Partei, die im 21. Jahrhundert Menschen erreichen und Mitglieder begeistern will, braucht neue Formate, die orts-, zeitungebundenes und virtuelles Engagement ermöglichen. Strukturen müssen so justiert werden, dass der Aufwand für interne Sitzungen und Verwaltung reduziert wird, um Ressourcen für aktivierende Formate wie Veranstaltungen und Aktionen freizusetzen, sich maßgeschneidert nach verfügbarer Zeit, Qualifikation und Interesse der Mitglieder richtet.

Das alte abgewetzte Parteibuch muss durch eine App ersetzt werden. Auf Parteitagen, in Gliederungen und thematischen Arbeitsgruppen können digitale Abstimmungen eine lebendigere Feedbackkultur schaffen. Nebenbei wird die Partei so stärker in das Bewusstsein der Mitglieder gebracht. Sie können sich dann endlich beteiligen auch ohne vor Ort anwesend zu sein.

Wir müssen endlich an den Punkt kommen, die Digitalisierung zur Stärkung unserer Demokratie zu nutzen. Ansonsten tritt genau das Gegenteil ein.

 

Der Text ist am 20. September 2017 im Handelsblatt online erschienen.

Daniel Mack ist Associate Director bei den 365 Sherpas und entwickelt seit über 10 Jahren als Kommunikationsberater digitale Strategien für Politik, Marken und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens.