In unserer Social-Media-Serie #ElectionClimb24 tragen wir die neuesten Entwicklungen zu den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 zusammen. Heute schauen wir uns den Zeitplan zur Wahl genauer an: Spitzenkandidat:innen  und Institutionen.

 

  1. Die Kandidat:innen

In Deutschland erarbeiten die Parteien gerade ihre Wahlprogramme und Listen und stellen somit auch ihre Spitzenkandidat:innen auf. In der Regel treten die deutschen Parteien mit einer bundesweiten Liste an. Eine Ausnahme bilden die Unionsparteien, die nach wie vor mit Landeslisten arbeitet. So ist beispielsweise Manfred Weber Spitzenkandidat der Union in Bayern, Hildegard Bentele in Berlin und Peter Liese in Nordrhein-Westfalen. Bündnis 90/Die Grünen haben Ende November als Erste Programm und Liste angenommen und sich auf Terry Reintke als Spitzenkandidatin festgelegt. Die SPD möchte erneut mit Katarina Barley und die FDP dieses Mal mit Agnes Strack-Zimmermann auf Listenplatz 1 ins Rennen gehen. Beide Parteien werden am 28. Januar 2024 auf Parteitagen über Programm und Liste abstimmen.

Für Anfang 2024 steht zudem die Auswahl der Spitzenkandidat:innen der europäischen Parteien an. Diese werden beispielsweise von den Grünen/EFA Anfang Februar in Lyon und von der EVP Anfang März in Bukarest gewählt. Zugleich werden die europäischen Parteien ihre europäischen Manifeste veröffentlichen.

  1. Die Institutionen

Zwischen dem 6. und 9. Juni werden ca. 350 Millionen wahlberechtigte EU-Bürger:innen in die Wahllokale strömen. Zuvor findet im April 2024 die letzte Plenarsitzung des jetzigen Europäischen Parlaments statt. Ab Ende Juni beginnen die europäischen Institutionen dann das Verfahren zur Wahl der Präsident:innen von EU-Kommission und Parlament. Zunächst nominiert der Europäische Rat eine:n Kandidat:in für den Vorsitz der EU-Kommission. Da diese:r vom Europaparlament mit absoluter Mehrheit bestätigt werden muss, ist es in der Regel erforderlich, dass diese Person gewisse Zugeständnisse an die Abgeordneten anderer Parteienfamilien macht. Es wird erwartet, dass die Abgeordneten bereits während der konstituierenden Plenartagung des Europäischen Parlaments Mitte Juli die oder den Kandidat:in bestätigen sowie aus ihren Reihen eine:n Parlamentspräsident:in wählen. Zusätzlich müssen die Kandidat:innen für die Kommissionsämter nominiert werden – dies erfolgt durch die Mitgliedstaaten voraussichtlich bis Ende August 2024. Nach Anhörungen in den Ausschüssen und der finalen Ernennung der Kommissionsmitglieder durch das Parlament könnte der offizielle Amtsantritt der neuen Europäischen Kommission zum 1. November 2024 erfolgen.

Mehr Details und wie das ganze Szenario mit Verspätungen aussehen würde, findet ihr auf dieser Grafik hier unten!